Vor ungefähr zwei Jahren, im März 2019, gab es europaweit ein sehr präsentes Thema in den Köpfen einiger Jugendlicher und Erwachsener. Besonders in Deutschland gab es Proteste zu diesem Thema, denn es geht um den Artikel 13 der Urheberrechtsreform. Was war das nochmal? Und wie sieht es heute mit dem Urheberrecht aus?
Warum überhaupt eine neue Urheberrechtsreform?
Selbstverständlich gab es in Deutschland vor dieser Urheberrechtsreform bereits ein Urheberrechtsgesetz - warum muss dann also ein neues Gesetz beschlossen werden? Diese Frage ist relativ leicht zu beantworten, denn das liegt besonders am Internet. In den letzten 20 Jahren hat sich das Internet stark entwickelt und das alte Urheberrechtsgesetz war auf diese Veränderungen nicht angepasst. Aus diesem Grund sollte dies durch ein neues Gesetz geschehen. Insgesamt ist es wichtig ein Urhebergesetz zu haben, da dadurch die kreativen Köpfe geschützt werden. Ihr Eigentum kann mit einem Urhebergesetz nicht einfach so verwendet werden. Was jedoch genau in einem solchem Gesetz beschlossen wird, muss dann neu festgelegt werden.
Warum gab es Proteste gegen den Artikel 13?
Artikel 13 ist ein sehr umstrittenes Thema. Zunächst besagt dieser Artikel erstmal, dass nun Plattformen wie YouTube für Urheberrechtsverstöße haften müssen. Die große Befürchtung der Plattformnutzer liegt darin, dass beispielsweise YouTube sich selber schützen möchte und deswegen vielleicht zu viel sperrt um sicher zu gehen. Auf so einer großen Plattform wie YouTube ist es nicht möglich die Videos alle einzeln zu löschen und deswegen sollten eventuell sogenannte „Upload-Filter“ eingesetzt werden. Der Grund, weshalb viele dagegen protestierten, war die Sorge, dass dadurch kaum noch eine Freiheit auf Plattenformen wie YouTube besteht, denn vieles würde gelöscht werden. Besonders in Deutschland gab es deswegen mehrere Proteste, die gegen Artikel 13 auf die Straße gingen.
Was bewirkten die Proteste?
Nun stellt sich die Frage was nach den Protesten geschehen ist und wie es heute aussieht mit dem umstrittenem Artikel 13. Vorher anmerken muss man, dass der Artikel, der sehr kritisiert wurde, heute nicht mehr der Artikel 13 ist, sondern nun Artikel 17. Diese Änderung zeigt eine der Reaktionen auf die Proteste. Bei dem neuen Urheberrecht handelt es sich um eine Reform die nicht nur Deutschland, sondern alle EU-Mitgliedsstaaten betrifft. Dementsprechend wurde diese Reform von verschiedenen EU-Institutionen zusammen beschlossen. Aufgrund einiger Proteste die schon 2018 stattfanden, verlief dieses Verfahren jedoch leicht anders. In diesem Fall kam es zu einem sogenannten „Trilog“. Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Ministerrat führten diesen Trilog. Im Normallfall kommt es nicht zu solch einem Trilog, sondern so eine Reform wird ohne die Kommission beschlossen. Insgesamt veränderte dieser Trilog jedoch nicht viel, außer dass es zu einer schnellen Einigung kam.
Wie sieht es in Deutschland aus?
Bei der Urheberreform handelt es sich um eine Richtlinie für die Mitgliedstaaten, die zwei Jahre zur Umsetzung Zeit haben. In Deutschland hat der Bundestag am 20.05.21 das Urheberrechtsgesetz beschlossen. Spätestens am 7.6.2021 wird das Urheberechtsgesetz ein nationales Gesetz sein, welches vermutlich am 1.8.2021 in Kraft tritt. Dieses Gesetz ist durch zahlreiche Kompromisse entstanden. In Deutschland wird es in Zukunft erlaubt sein, bestimmte Ausschnitte eines anderen Urhebers zu nutzen, jedoch dürfen sie, wenn man sie hochlädt nur maximal 15 Sekunden lang sein oder 160 Zeichen nicht übertreffen. Auf Upload-Filter soll vermutlich verzichtet werden. Wie viel dieses neue Gesetz genau verändert, lässt sich kaum sagen, es wird sich aber in Zukunft zeigen. Heute gibt es auch noch viele kritische Stimmen gegenüber der Reform, jedoch gibt es auch zahlreiche Befürworter, weswegen jeder sich seine eigene Meinung zu diesem Thema bilden sollte.